Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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AGB der Toralf Keydel & Malte Philipp GbR für das kunststoffFORUM
1. Geltungsbereich (1.2) Diese AGB gelten nicht für den eMarkt, die Handelsplattform innerhalb des kunststoffFORUM. Für den eMarkt gelten separate AGB, die Sie in der Rubrik "eMarkt" einsehen können. (1.3) Diese AGB gelten für Kaufleute (im weiteren: Nutzer). Trägt
sich ein Nichtkaufmann auf den Seiten des kunststoffFORUM ein, erkennt
er die vorliegenden AGB an. Für die Geschäftsbeziehung zwischen
der Toralf Keydel & Malte Philipp GbR (im weiteren: kunststoffFORUM)
und den Nutzern gelten die nachfolgenden Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wird. Diese Bedingungen gelten auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. 2. Registrierung / Nutzung (2.2) Für Nutzer, die sich in die Datenbanken des kunststoffFORUM
eintragen, unabhängig ob es sich um einen kostenlosen oder kostenpflichtigen
Eintrag handelt, wird eine Registrierung vorgenommen und ein Datensatz
angelegt. Die Nutzer sind mit diesem Vorgehen einverstanden. (3.1) Im Rahmen der Eintragung in die Datenbanken des kunststoffFORUM, insbesondere beim Eintrag von Firmen, erhält der Nutzer einen persönlichen Benutzernamen und ein Passwort. (3.2) Der Nutzer verpflichtet sich, Kennwort und Passwort vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Ferner stellt der Nutzer sicher, dass die Nutzung durch Dritte nur mit seiner Ermächtigung erfolgt. Erhält der Nutzer Kenntnis von einer Verletzung der Sicherheit irgendwelcher gespeicherter Daten bzw. Informationen auf der Website des kunststoffFORUM oder hält er eine solche Verletzung für möglich, hat er das kunststoffFORUM unverzüglich davon zu benachrichtigen. (3.3) Der Nutzer erhält die technische Möglichkeit Benutzernamen
und Passwort in seinem Sinne frei zu ändern. Das Ändern der
durch die Systeme des kunststoffFORUM übersandten Anfangspasswörter
und im weiteren das gelegentlich Ändern der gewählten Passwörter
(ca. alle 2 Monate), wird aus Sicherheitsgründen ausdrücklich
empfohlen. (4.1) Das kunststoffFORUM bietet derzeit folgende Leistungsbereiche an: a) Allgemeine Informationen zum Thema Kunststoff, wie aktuelle News, Firmen, die in der Kunststoffbranche tätig sind, Stellenmarkt, Abkürzungen der Kunststoffe, Verbände der Kunststoffbranche, Hochschulen, die Kunststofftechnik unterrichten, ein Diskussionsforum, einen Newsletter, usw.. b) Im der Rubrik "Firmen" kann der Nutzer seine Firma eintragen. Der Basiseintrag ist kostenlos. Wählt der Nutzer den kostenpflichtigen Premiumeintrag, erhält er gegenüber dem Basiseintrag zusätzliche Leistungen wie die Anzeige von Email- und Internetadresse, unbegrenzte Anzahl von Geschäftsbereichen und Produkten, eine spezielle Sortierung des Firmeneintrages an die Top-Positionen, Anzeige des Firmenlogos, Direktbutton zu schnellen Kontaktaufnahme von Interessenten usw. Weitere Details entnehmen Sie bitte den aktuellen Beschreibungen auf der Website www.kunststoffforum.de. c) In der Rubrik Stellenmarkt kann der Nutzer Stellengesuche jeder Art kostenlos aufgeben. Stellenangebote von Firmen sind kostenpflichtig. d) Im Bereich Werbung kann der Nutzer die Bannerwerbung auf der Website
und Anzeigen für den News- und Infoletter buchen. (4.4) Der Nutzer versichert, dass die von ihm in das kunststoffFORUM eingestellten Beiträge nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des kunststoffFORUM auswirkt. Insbesondere ist es dem Nutzer verboten, solche Dinge anzubieten oder nachzufragen, die gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen oder deren Handel verboten ist oder eine für den Handel etwa erforderliche Zustimmung nicht eingeholt ist. (4.5) Das kunststoffFORUM behält sich das Recht vor, a) einen Eintrag auf der Website des kunststoffFORUM ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen und zu löschen. b) Firmeneinträge unabhängig der vom Nutzer angegebenen Produktgruppen und Geschäftsbereiche einer anderen Produktgruppe oder Geschäftbereich zuzuordnen oder entsprechende Gruppen ersatzlos zu streichen c) Firmenprofile von Firmeneinträgen abzuändern, insbesondere, wenn unter 4.1 genannte kostenpflichtige Leistungen dort eingebracht werden, wie z.B. Emailadresse, Stellenangebot, etc. (4.5) Das kunststoffFORUM ist berechtigt, sein Leistungsangebot sowie die zu seiner Internetpräsenz gehörenden Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern. (4.6) Soweit das kunststoffFORUM Feedback-Informationen über das
Verhalten von Nutzern einholt und veröffentlicht, dienen diese Informationen
ausschließlich zur Vertrauensbildung zwischen den Nutzern und dem
kunststoffFORUM. Bewertungen können unzutreffend oder irreführend
sein und nur in Ausnahmefällen durch das kunststoffFORUM überprüft
werden. Der Nutzer erklärt sich mit der Veröffentlichung des
Feedbacks einverstanden. Das kunststoffFORUM ist berechtigt, soweit möglich,
Feedbacks zu überprüfen. Die Verwendung dieser Daten zu anderen
Zwecken, insbesondere zu Werbezwecken, ist ausdrücklich untersagt. (5.1) Bei allen innerhalb des kunststoffFORUM von einem Nutzers eingestellten, übermittelten oder entgegengenommenen Willenserklärungen oder sonstigen rechtlich relevanten Äußerungen handelt es sich ausschließlich um Äußerungen der Nutzer selbst. Das kunststoffFORUM handelt in diesen Fällen nicht als Vertreter der Nutzer, sondern schafft lediglich die Kommunikationsplattform für die Nutzer. (5.2) Hinsichtlich der tatsächlichen Leistungserbringung in Bezug
auf Werbung und Einträge jeglicher Art von Nutzern auf den Websites
des kunststoffFORUM übernimmt das kunststoffFORUM keinerlei Verpflichtungen. (6.1) Die Preise für die vom kunststoffFORUM angebotenen Dienstleistungen innerhalb entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste auf der Website des kunststoffFORUM. (6.2) Für alle kostenpflichtigen Leistungen, die der Nutzer bucht wird eine Rechnung erstellt und übersandt. Der Nutzer ist verpflichtet seine Rechnungsanschrift dem kunststoffFORUM zu übermitteln. (6.3) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. (6.4) Alle Entgelte sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistung, im Voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. (6.5) Kommt der Nutzer mit der Bezahlung der Entgelte in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, in Verzug, so kann das kunststoffFORUM die Bereitstellung der Leistung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. (6.6) Alle Zahlungen sind zu leisten auf das Konto: Nr.: 55691745, BLZ
26951311, Sparkasse Wolfsburg. (7.1) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem kunststoffFORUM wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. (7.2) Alle auf unserer Website enthaltenen Marken, Markennamen und Produktbezeichnungen sind Eigentum des jeweiligen Besitzers. Aus dem Umstand, dass nicht jeder Markenname extra gekennzeichnet ist, kann nicht abgeleitet werden, dass wir uns diesen zueigen machen würden. (7.3) Das kunststoffFORUM haftet nicht für die über ihre Dienste/ Service übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Nutzer rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Für die Richtigkeit der Angaben der Firmensdaten, Newstexte und Berichte sowie sonstiger Informationen auf unseren Internetseiten kann das kunststoffFORUM, trotz sorgfältiger Recherche, keine Haftung übernehmen. (7.4) Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist bei Schäden, die - durch die Inanspruchnahme von Diensten des kunststoffFORUM - durch die Übermittlung und Speicherung von Daten - die Verwendung übermittelter Programme und Daten - durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens des kunststoffFORUM - oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch das kunststoffFORUM nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf Euro 1.000,00 beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. (7.5) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, das man durch
die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden,
dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. (8.1) Gegen Ansprüche des kunststoffFORUM kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. (8.2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem kunststoffFORUM die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der DEUTSCHEN TELEKOM usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern bzw. bei den vom kunststoffFORUM autorisierten Betreibern eintreten - hat das kunststoffFORUM auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen das kunststoffFORUM, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. (8.3) Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, die Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung von Leistungen (Kontingente) zurückzugehen, für die Dauer der Behinderung entsprechend zu mindern. (8.4) Eine erhebliche Behinderung liegt dann vor, wenn der Kunde länger als eine Woche nicht mehr auf die Infrastruktur und die Website des kunststoffFORUM zugreifen und dadurch die gebuchten Leistungen nicht mehr nutzen kann oder die Nutzung der Leistung insgesamt wesentlich erschwert ist. (8.5) Bei Ausfällen von Leistungen wegen einer außerhalb des
Verantwortungsbereiches des kunststoffFORUM liegenden Störung erfolgt
keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten
nur dann erstattet, wenn das kunststoffFORUM oder einer Ihrer Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig
verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als eine Woche
erstreckt. (9.1) Die kostenpflichtige Leistung "Premiumeinrag" kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten zum Ende des Bezahljahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform, mindestens per Email. (9.2) Wird eine Leistung, wie z.B. eine Stellenanzeige oder eine Bannerwerbung gekündigt, ist das kunststoffFORUM zur Löschung der Einträge und der Nutzerdaten berechtigt. (9.3) Leistungen, die vor Ende der vereinbarten Laufzeit durch den Nutzer gekündigt werden, sind bis zum Ende der Laufzeit durch das kunststoffFORUM zu erbringen, außer der Nutzer besteht schriftlich auf sofortiger Beendigung der Leistungserbringung. Ein Anspruch der Nutzer auf anteilige Rückerstattung der festgesetzten Entgelte für die, vor Ende der vereinbarten Laufzeit, gekündigte Leistung besteht nicht. (9.4) Für Einträge auf den Seiten des kunststoffFORUM, die
auf freiwilliger Basis die Nutzung von kostenfreien Serviceangeboten des
kunststoffFORUM durch den Nutzer zum Ziel haben, wie z.B. Einträge
in das Diskussionsforum, besteht kein Recht auf Kündigung bzw. Entfernung
der Einträge. Nur im Einzelfall, zur Wahrung der Rechte Dritter oder
Abwendung von großem Schaden für den Nutzer oder das kunststoffFORUM
wird eine Kündigung akzeptiert und durchgeführt. (10.1) Sämtliche Daten, die der Nutzer selbst übermittelt, sowie die im Zusammenhang mit Einträgen übermittelten Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert. Diese Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des Betriebs des kunststoffFORUM gespeichert und verwendet. (10.2) Dem Nutzer des kunststoffFORUM ist bewusst, dass Daten, die vom Nutzer zur Veröffentlichung im kunststoffFORUM bereitgestellt werden tatsächlich weltweit abrufbar sind und von jedermann kopiert und vervielfältigt werden können. Das kunststoffFORUM kann diese Vorgänge nicht kontrollieren und ist nicht für die Verwendung der Daten durch Dritte haftbar zu machen. (10.3) Vom kunststoffFORUM dürfen nur die Daten an Dritte weitergegeben werden (für statistische Erhebungen, Infopost usw.), die vom Nutzer zur weltweiten Veröffentlichung freigegeben wurden, also auf der Website www.kunststoffforum.de für jedermann ersichtlich sind.
(11.1) Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1998 und die Anwendung der Kollisionsnormen des deutschen internationalen Privatrechts sind ausgeschlossen. (11.2) Für alle Rechtsstreitigkeiten ist Wolfsburg Gerichtsstand.
Das kunststoffFORUM ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand
des Nutzers zu klagen. (12.1) Gegenbestimmungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist hiermit widersprochen. (12.2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit des Vertrags im übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien so umzudeuten, ergänzen oder zu ersetzen, dass die wirksame Regelung dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht. Wolfsburg, Juli 2003 |
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